Merz und Mao

Nachdem es mit dem Herbst der Reformen nichts geworden war, kündigte der Bundeskanzler am 1. Juli 2026 das Reformpaket seiner Bundesregierung an. Um große Worte war er auch diesmal nicht verlegen: „Meine Erwartung ist, dass wir wirklich einen großen Sprung nach vorn machen in der Modernisierung unseres Landes“. Geschichtsbewussten Beobachtern ist aufgefallen, dass die rhetorische Figur nicht ganz glücklich gewählt war: Mit dieser Metapher hatte der Große Vorsitzende Mao Tse Tung 1958 seinen zweiten Fünf-Jahres-Plan vorgestellt. Danach versank das Land im Chaos, in politische Repression mit Folter und Hinrichtungen und in eine wirtschaft­liche Depression mit einer Hungersnot, deren Ausmaß sich nicht in Zahlen fassen lässt – man schätzt zwischen 14 und 55 Millionen Hungertoten, die größte Hungerkatastrophe der Geschichte. Der 1955 geborene Bundeskanzler hätte das wissen können, auch wenn er nur Jura studiert hat. Als er 1975 sein Abitur machte, gehörte das zum politischen Allgemeinwissen der Bundesregierung. Aber die Verführungskraft dieser Metapher war wohl zu groß..

Maos „Großer Sprung nach vorn“ war in erster Linie eine der größten Katstrophen der Weltgeschichte; aber rückblickend hatte er am Rande auch eine komische Komponente. Den Vorsprung der westlichen Industrienationen wollte Mao mit einer Graswurzel-Industrialisierung aufholen. Jedes Dorf, jede Familie wurde verpflichtet, ihren Beitrag zur Stahlproduktion zu leisten. Jeder Kochtopf und anderer Hausrat wurde in lokalen Schmelzöfen eingeschmolzen. Herausgekommen ist nichts anderes als die Transformation von nützlichen Haushaltsgeräten in unbrauchbaren Schrott,

Ein paar Ebenen niedriger erging es dem Bundeskanzler ähnlich mit seinem Reformprogramm. Die großspurig angekündigten, langatmig ausgehandelten, auf zwölf  Seiten niedergeschriebenen und aus 34 Punkten bestehenden epochalen Krisenlösungen entpuppten sich als ein Sammelsurium von Bagatellen, das sofort, wie es auch nicht anders sein konnte, eine breite Diskussion über Bagatellen auslöste. Am Ende spitzte sich die gewaltige Reform auf die Frage zu, ob sich Arbeitnehmer am ersten oder erst nach dem dritten Krankheitstag ein ärztliches Attest ausstellen lassen mussten. Ein besonders großer Sprung war das nicht.

 

Die Sprache in der Politik

Die politische Wirklichkeit besteht aus Wörtern, aus Sprache oder, modern gesprochen, aus „Diskursen“. Die im politischen Denken des 20.Jahrhunderts recht einflussreich gewordene Philosophin Hannah Arendt hat darauf beharrt, dass politisches Handeln sprachliches Handeln sei. Dafür hat sie sich auf die Anfänge der europäischen Demokratie im antiken Athen berufen. In der Polis Athens wurden die politischen Angelegenheiten durch Worte geregelt, nicht durch Zwang oder Gewalt: „Stumm ist nur die Gewalt“. Hannah Arendt hatte das antike Griechenland vor Augen. Hier konnte sich eine handlungsentlastete, weil auf Sklavenwirtschaft basierende, Oberschicht zum gepflegten Austausch der Argumente auf dem zentralen Marktplatz, der Agora, zusammenfinden – nicht ohne Chupze hat sich einer der Energiewende­kraken eben diesen Markennamen, „Agora“, zugelegt, um seinem klandestinen Wirken im Maschinenraum der Regierungsmacht den Mantel des demokratischen Diskurse umzulegen.

Der politische Sprachgebrauch hat viele Schichten. Ihre oberste ist die Sprache der Verfassung, mit der der Grund gelegt wird für ein demokratisches Gemeinwesen. In einer Verfassung müssen viele praktische Dinge geregelt werden, vom Länderfinanz­ausgleich (Art. 107) bis zur Durchführung von Vergleichsstudien zur  Leistungs­fähigkeit der Länderwaltungen (Art. 91d). Aber Verfassungen brauchen auch einen außerjuristischen Überschuss, einen Bezugspunkt jenseits ihres eigenen Textes. Im Grundgesetz ist es der Gottesbezug der Präambel, der nach langen Diskussionen aufgenommen wurde, und die Gewährleistung der „Menschenwürde“. Was das ist, wissen nur Philosophen, nicht aber Juristen. Deshalb gibt es immer wieder sonder­bare Gerichtsurteile, die sich auf die „Menschenwürde“ berufen.

Es gibt noch einige  weitere unscheinbare Stellen im Grundgesetz, die ebenfalls eine überhistorische, in archaischen Tiefenschichten wurzelnde Grundierung aufweisen: „Der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten bei der Amts­übernahme vor dem Bundestage den in Artikel 56 vorgesehenen Eid.“ (Art.64) Das scheint man inzwischen für eine belanglose Floskel zu halten, die man ernst nehmen kann oder auch nicht. Als der Bundeskanzler Ende Juli 2026 in seinem Kabinett ein großes Personalkarussell in Gang setzte – in das nebenbei auch eine Spitzenposition im Parlament einbezogen wurde, in das sich eine Regierung eigentlich nicht einzumischen hätte –, mussten einige Minister entlassen und einige neu bestellt werden. Ihre Entlassungs‑ und Ernennungsurkunden verteilte der Bundespräsident zügig, aber ihren Eid konnten sie „vor dem Bundestage“ nicht ablegen, denn der war im Urlaub. Jetzt können Verfassungsjuristen darüber streiten, ob das Handeln der neu ernannten, aber nicht vereidigten Minister in den nächsten Wochen rechtswirksam ist oder nicht.

Damit wird der Wortlaut der Verfassung einmal mehr in die Niederungen tagespolitischer Opportunität herabgezogen, wobei man es nicht einmal für nötig hält, ihn hurtig zu ändern, wie es vor der Amtsübernahme der aktuellen Bundesregierung der Fall war. Die Botschaft ist klar: Es kommt nicht mehr darauf an, was in der Verfassung steht.

Und in der Verfassung stehen inzwischen merkwürdige Dinge. Im März 2025 wurde in einer Nacht- und Nebelaktion im Interregnum zwischen alter und neuer Regierung die Verfassung geändert und mit Art  143h ein Verfallsdatum eingefügt. Die Regierung wird ermächtigt, zur „Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045“ ein „Sondervermögen  mit einem Volumen von bis zu 500 Milliarden Euro errichten“ Das hat es noch nicht gegeben. Das sind, neben der Erwähnung des Gründungs­jahres 1949, die einzigen Zahlen im Grundgesetz. Niemand weiß, ob im Jahr 2045 noch über „Klimaneutralität“ geredet werden und niemand weiß, ob es dann den Euro noch geben wird.

Mit solchen verfassungsrechtlichen Kapriolen wird die Grenze zwischen dem überzeitlichen Pathos der Grundgesetzsprache und den rhetorischen Erfordernissen der Tagespolitik verwischt. Das „Sondervermögen“, das in das Grundgesetz eingefügt wurde, ist eine semantische Täuschung, im Volksmund „Lüge“ genannt. In der Tagespolitik wiegt sie nicht schwer; inzwischen weiß auch der vertrauensseligste „Tagesschau“-Konsument,  dass damit „Schulden gemeint sind.

Lügen gehören zum politischen Geschäft, auch wenn sie keinen Platz im Grundgesetz haben sollten. Fleißige amerikanische Journalisten haben eine Strichliste geführt und nachgezählt, dass Donald Trump bereits in seiner ersten Amtszeit 30 573 Mal gelogen habe. Trotzdem wurde er wiedergewählt. Auf die Wahrheit kommt es also gar nicht so sehr an in der politischen Rede. Das Publikum erwartet nicht unbedingt, dass seine Politiker ihm die Wahrheit sagen, und um diese Erfahrung zu machen, muss man nicht einmal über den Atlantik blicken

 

Zwischen Pathos und Geschwätz

Auf der einen Seite steht also das pathetische Versprechen des Grundgesetzes mit seinen überzeitlichen Normen, auf der anderen Seite die blanke Lüge im politischen Tagesgeschäft. Alles was dazwischen liegt, ist politische Rhetorik. Der weitaus größte Teil der politischen Rede ist folgenlos – ein bloßes Hintergrundrauschen im politischen Betrieb, das keinerlei Einfluss auf die Wirklichkeit hat. Hier gilt das Wort des Psalmisten: „Das Leben geht vorbei wie ein Geschwätz“. (Psalm 90, Vers 9) Dieses Geschwätz ist das eigentliche Feld der politischen Rede.

Dann wiederum gibt es Sätze, die eine unmittelbare politische Wirkung und eine wirklichkeitsprägende Kraft haben. Das kommt auf die Situation und mehr noch auf die Person an. Als  2008 der Bankrott der  US-Bank Lehman Brothers eine weltweite Wirtschaftskrise auslöste, verhinderten die Bundeskanzlerin und ihr Finanzminister mit wenigen Wörtern wahrscheinlich den Kollaps der deutschen Banken:  „Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind“.

Vier Jahre später wiederholte sich das Szenario: 2012 stand die europäische Währung kurz vor dem Zusammenbruch. Es genügten drei Wörter, um sie zu stabilisieren: Der Präsident der Europäischen Zentralbank Mario Draghi erklärte vor der Presse, man werde die Währung retten – „whatever it takes“, was immer es auch kosten möge. Kritische Beobachter werden gewusst haben, dass das im Ernstfall ein leeres Versprechen sein würde, aber es hat gewirkt.  Zehn Jahre später hat die seinerzeitige Kurzzeit-Außenministerin in ihrem charmanten Englisch die Zauberkraft dieser Formel noch einmal heraufbeschwören wollen: Sie versicherte im Februar 2022 der Ukraine ihre volle Unterstützung zu – „whatever it takes“. Interessiert hat es niemanden.

Denn am Ende kommt es nicht darauf, was jemand sagt, sondern wer es sagt. Als die Bundeskanzlerin ihrem ungeliebten Volk versprach „Wir schaffen das“, gab sie ein uneinlösbares Versprechen, dem aber geglaubt wurde, weil die Kanzlerin als glaubwürdig galt; eine Zuschreibung, die unter dem Druck der Wirklichkeit langsam, und für sehr viele unter ihren Anhängern unbemerkt, erodierte. Ihr Nachfolger im Amt hat gar nicht erst versucht, sich um Glaubwürdigkeit zu bemühen. Die hatte er schon in den Wochen vor seinem Amtsantritt verspielt. Dennoch erklärte er in einer der vielen Krisen seiner noch kurzen Amtszeit Ende Juli 2026 völlig zu Recht, dass „Glaubwürdigkeit“ das „höchste Gut in der Politik“ sei. Hier wird die politische Rede zur haltlosen Rhetorik, in der die Aussagen in keiner Hinsicht mehr mit den eigenen Handlungen zusammenstimmen.

 

Publikumsbeschimpfung

Das kann auf Dauer nicht funktionieren. Als der deutsche Bundeskanzler sich zunehmender Kritik an seiner exklusiv vertretenen Auffassung ausgesetzt sah, dass unter seiner Führung demnächst alles besser werde und man nicht verzagen solle, äußerte er sein Unverständnis darüber, dass ihm nicht geglaubt wurde: „Kulturpessimisten, Untergangspropheten, Nöler, Nörgler, empörte Berufskritiker: Wegtreten!“, forderte er seine Kritiker auf

„Publikumsbeschimpfung“ ist seit dem Theaterstück Peter Handkes von 1966 mit diesem Titel zu einer gut funktionierenden, aber schon ziemlich abgenutzten literarischen Marketingstrategie geworden. In der Politik hingegen kommt es weniger gut an, wenn führende Politiker ihre Wähler beschimpfen. Der zweite Bundeskanzler der Bundesrepublik hat sich einen ziemlich schlechten Ruf in der Kulturszene eingehandelt, als er empört die Schriftsteller und Intellektuellen als „Pinscher“, „Uhus“, „Banausen“ und „Nichtskönner“ beschimpfte und sich damit ihre Einmischung in die Tagespolitik zu verbat. Heute ist das nicht mehr denkbar. Es gibt keine Intellektuellen in Deutschland mehr, und die, die sich dafür halten, stehen auf der Seite der Regierung, müssen also nicht mehr befürchten, von dieser beschimpft zu werden. Stattdessen beschimpfen beide gemeinsam das „Volk“.

Speziell der Kanzler leistet in dieser Disziplin einiges. Nicht seine Politik und die seiner Vorgänger seien verantwortlich für den wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands. Die Deutschen seien vielmehr zu faul, arbeiteten zu wenig und feierten zu lange krank, verkündete er öffentlich. Wahrscheinlich verband er damit die Hoffnung, dass er sich erneut die Zuneigung seiner abtrünnigen Wähler erwerben würde. Aber diese Hoffnung trügt. Denn die Macht der politischen Rede, sie sei nun pathetisch oder alltäglich, wahrhaftig oder verlogen, beruht auf ihrer Überzeugungskraft, mit der eine Verständigungs­gemeinschaft zwischen Regierung und Regierten geschaffen wird.

 

 „Herrschaftsfreier Diskurs“

Der im März 2026 verstorbene Philosoph Jürgen Habermas hat Anfang der 1970er Jahre eine Formel gefunden, die über seinen Tod hinaus an ihm haften geblieben ist. Er sprach vom „herrschaftsfreien Diskurs“ als der Grundlage des gesellschaftlichen Zusammenlebens in einer Demokratie. Im herrschaftsfreien Diskurs zähle nur der „eigentümlich zwanglose Zwang des besseren Arguments“, und auf lange Sicht, „on the long run“, werde sich in diesem Diskurs eine „Verständigungsgemeinschaft“ als ideale Gesellschaft herausbilden. Selbstverständlich hat auch Habermas gewusst, dass das eine schöne Illusion war, oder, in seinem höchst eigenen Jargon, eine „kontrafaktische Unterstellung“, die niemals Wirklichkeit werden würde, an der man doch als Ideal, als „regulative Idee“, festhalten müsse. Sein Philosophenkollege Odo Marquard, der notorische Spötter, hat ihm entgegnet. „‚on the long run‘ sind wir alle tot.“ Weniger freundliche Kritiker wandten ein, dass es so etwas gar nicht geben könne, dass das eine Phantasievorstellung sei, die am Ende in einen totalitäre Zwangsgesellschaft münden müsse, da der Idee nach ein solcher Diskurs nur zu einem einzigen, dem richtigen Ergebnis führen müsse. Allerdings sind weder Stalin noch Hitler, weder Mao noch Pol Pot dafür bekannt, dass sie den „herrschafts­freien Diskurs“ angestrebt hätten

Jürgen Habermas hat in seiner gut 70-jährigen Karriere als öffentlichkeitswirksamer Philosoph ein paar Mal zu viel die Sache der Regierenden zu seiner eigenen gemacht. Zuletzt lieferte er, „herrschaftsfreier Diskurs“ hin oder her, philosophischen Flankenschutz für die Corona-Politik der Bundesregierung. Aber die Vorstellung, dass Demokratie sich im Austausch von Argumenten entwickeln müsse, bleibt gültig. Bedeutungslos geworden ist jedoch der Zusatz, dass es sich um gute und eben auch  um „bessere“ Argumente handeln sollte.

Deshalb wird in der Politik so viel geredet, im Vertrauen darauf, dass der eigenen Anhängerschaft jedes beliebige Argumente gerade recht kommt, während umgekehrt die Anhänger der anderen wieder ihre eigenen Argumente haben, mit denen sie sich zufrieden geben. Das führt zum bloßen Geschwätz, das für jede krisenhafte Situation, von der Deindustrialisierung bis zum Messerattentat, seine Floskelroutinen bereithält. Aber wenn die Diskrepanz zwischen der erfahrenen Lebenswelt und der politischen Rhetorik allzu groß geworden ist, wird das nicht mehr ausreichen.